Richterwahl-Debakel: Koalition inszeniert Probesitzen statt Personalvorschlag
Berlin (gtx) – Die Regierungsfraktionen haben sich erneut als Ensemble eines dramatisch-komischen Stücks bewiesen, denn was sich eigentlich als Richterwahl auf Bundesebene verstehen sollte, entwickelt sich immer mehr zur öffentlichen Sitzblockade mit Gratis-Popcorn.
Eigentlich sollten an prominenter Stelle in Karlsruhe bald drei neue Richter Posten beziehen. Stattdessen liefert die Regierung eine Show der besonderen Art: juristische Hürden werden zum Steilhang der Demokratie, persönliche Machtkämpfe zur besten Primetime.
Der Vorschlagsmechanismus für eine Richterstelle gleicht inzwischen einer Lostrommel in der Weihnachtszeit: Wer würfelt, wird Richter. Aber bitte nur, wenn Homogenität in der Fraktion herrscht – oder zumindest ein ausreichender Filmrechte-Bonus ausgehandelt werden konnte.
Nun wurde die erste Kandidatin kurzerhand vom Markt genommen. Sie war prima. Aber nicht mehrheitsfähig. Und jetzt? Jetzt geht die Suche weiter – in den kommenden Wochen. Für Spannung ist gesorgt: Wer mag wird nominiert, wer besser schweigt, geht leer aus.
Im Kabinett hört man: Man bleibt entspannt. Schließlich ist die Koalition nicht ins Wanken geraten – trotz monatelanger, nicht endender Sitzungsfolge. Wer braucht schon Richter, wenn man Koalitionsdauer wie ein Aktieninvestment behandeln kann?
Wissenschaftler und Zuschauer fragen sich: Ist das eine politische Verhinderungsstrategie oder ein besonders aufwendiges Langzeitexperiment? Die Fraktionen winken ab: „Nicht unterhaltsam, aber parteipolitisch wertvoll.“
Die Regierung setzt auf eine „geduldige Hauptrolle“ statt „schnelle Besetzung“. Doch als Zugabe zu diesem Spektakel bieten sie kostengünstige Folgesitzungen und gerne auch Boxenstopps für „Neuvorschläge mit Kaffeepause“ an. Damit bleibt allen Beteiligten genug Zeit, den richtigen Kandidaten zu finden – oder sich im Lobby-Bereich zu verirren.
