„Ich war wirklich schockiert, als ich auf dem Rückweg vom Lobbytermin kurz mit einer Bürgerin am Bäckerstand sprach“, so der Volksvertreter sichtlich erschüttert. „Sie hatte einfach eine ganz andere Meinung als das Fraktionspapier! Und sie hatte nicht mal das Memo gelesen!“

Meinungsaustausch außer Kontrolle: Bürger denkt selbstständig

Die Situation ereignete sich gegen 10:42 Uhr im Berliner Regierungsviertel. Nach Augenzeugenberichten habe die Bürgerin gesagt: „Ich finde, man sollte vielleicht nicht alles privatisieren.“ Daraufhin sei der Abgeordnete „sichtlich ins Schwitzen geraten“ und habe hektisch versucht, den Pressesprecher anzurufen.

„Wie konnte das passieren?“, fragte sich Klaus W. später gegenüber Journalisten. „Wir haben doch extra eine Social-Media-Taskforce, die Tweets mit abweichenden Meinungen unterdrückt!“

Fraktionszwang vs. Volkswille – Entscheidung auf unbestimmt vertagt

Die betroffene Fraktion hat inzwischen angekündigt, die Bürgermeinung in einer internen Sitzung „noch einmal zu prüfen“. Es sei aber laut ersten Einschätzungen „fraglich, ob sie mit unserer Kommunikationsstrategie kompatibel ist“.

Ein interner Strategievorschlag sieht vor, die Meinungsabweichung als „temporäre Verwirrung durch Desinformationsklima“ zu deklarieren. Alternativ könnte die Bürgerin auch durch einen „Dialogprozess mit vorbereiteten Antwortkarten“ wieder zur Linie zurückgeführt werden.

Ab sofort: Meinungsfreiheit nur mit Voranmeldung

Als Sofortmaßnahme schlägt der Bundestag eine App vor, mit der Bürger ihre Meinung künftig vorab zur Prüfung einreichen können. „So vermeiden wir weitere Irritationen auf beiden Seiten“, heißt es aus Regierungskreisen.

Die App trägt den Arbeitstitel: „MeinungOK?“ und enthält neben einem Upload-Tool auch einen praktischen Fraktionsfilter, der automatisch unpassende Positionen durch das Wort „Vertrauen in den Prozess“ ersetzt.