„Wir sind entschlossen, unseren Job als parlamentarisches Ärgernis mit voller Konsequenz durchzuziehen“, sagte Oppositionssprecherin Renate Weichblick (Widerstand24). „Wenn es sein muss, fragen wir auch dreimal nach und setzen einen Untersuchungsausschuss an, der höflich um mehr Transparenz bittet.“
Unbequeme Fragen mit maximaler Wirkungslosigkeit
Zu den beliebtesten Fragen der Opposition zählen Klassiker wie:
- „Wie steht die Bundesregierung zur Kritik von Experten?“
- „Gibt es Pläne, irgendwann vielleicht irgendetwas zu ändern?“
- „Warum wurde der Koalitionsvertrag in Comic Sans gedruckt?“
Die Regierung reagiert darauf meist mit einem „Wir prüfen das“ oder dem beliebten „Dazu liegen uns derzeit keine belastbaren Zahlen vor“.
Störmanöver mit Stil: Antrag auf Aufklärung
In den vergangenen Monaten reichte die Opposition über 320 sogenannte „Anfragen mit geringer Aussicht auf Erkenntnisgewinn“ ein. Ein Antrag trug den Titel „Verbleib verschwundener Butterbrezeln im Bundestagskiosk – ein Sicherheitsrisiko?“
Ein anderer forderte die Regierung auf, eine „Wirklichkeitsabgleich-Strategie 2045“ vorzulegen, inklusive dreifarbiger Diagramme und politisch korrekter Fußnoten.
Regierung zeigt sich unbeeindruckt
Ein Regierungssprecher erklärte auf Nachfrage: „Die Oppositionsarbeit ist für uns selbstverständlich eine Bereicherung, solange sie sich auf höfliche Unterbrechungen und gelegentliches Nörgeln beschränkt. Sobald aber jemand zu laut wird, machen wir das Mikrofon einfach leiser.“
